Blog Posts

Eine eindringliche Erinnerung an die Realität des...

Hinweis zum folgenden Video: Eine eindringliche Erinnerung an die Realität des Krieges Das nachfolgende Video dokumentiert authentische Szenen aus dem bewaffneten Konflikt zwischen Russland und...

Offener Brief: Polizei im Dienst des Volkes...

Sehr geehrte Damen und Herren in den Polizeibehörden, wir wenden uns mit diesem offenen Brief an Sie – nicht als Gegner, sondern als Bürgerinnen und...

Die Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaft – Ein rechtsstaatliches...

Die Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaft – Ein rechtsstaatliches Dilemma im Auslieferungsverkehr Ausgangslage: Wer darf Auslieferungen beantragen? In Deutschland wird ein Auslieferungsersuchen an einen anderen Staat in...

Darf Deutschland seine eigenen Erdöl- und Gasvorkommen...

Darf Deutschland seine eigenen Erdöl- und Gasvorkommen nutzen?Eine Analyse der rechtlichen, politischen und wirtschaftlichen Lage – mit Blick auf die Souveränität unseres Landes. 1. Rechtliche...

Wie die Altparteien die NS-Verbrecher schützten

Das ist eine sehr wichtige und zugleich heikle Frage. Die Einführung des Ordnungswidrigkeitengesetzes (OWiG) – und insbesondere die damit verbundenen rechtlichen Änderungen im Strafrecht durch...

Ist das deutsche Steuerrecht aus der NS-Zeit...

Ist das deutsche Steuerrecht aus der NS-Zeit noch legitim? Die historische Herkunft des Einkommensteuergesetzes Das deutsche Einkommensteuergesetz (EStG) hat seinen Ursprung im Jahr 1934 –...

Eine klare und verständliche Erklärung für Bürgerinnen...

  Was ist ein Gesetz – und was ist eine Verordnung? Viele Menschen hören ständig Begriffe wie „Gesetz“, „Verordnung“ oder „Erlass“ – aber kaum jemand...

In welchem Rechtsstatus agiert die Bundeswehr, wenn...

In welchem Rechtsstatus agiert die Bundeswehr der BRD, wenn es keinen Friedensvertrag gibt? 1. Kein Friedensvertrag – trotzdem internationale Anerkennung Tatsächlich hat BR-Deutschland bis heute...

Bericht der NBB Government: Deutschlands fehlender Friedensvertrag...

Bericht der NBB Government: Deutschlands fehlender Friedensvertrag – Ein verdrängtes Thema von historischer Tragweite Seit dem 8. Mai 1945 ist der Zweite Weltkrieg für Deutschland...

Bericht der NBB Government: Zur politischen Steuerung...

Bericht der NBB Government: Zur politischen Steuerung von Medien in Deutschland Eine freie und unabhängige Presse ist ein zentrales Element jeder funktionierenden Demokratie. Doch in...

Stellungnahme der NBB Government zur Brandmauer gegen...

Stellungnahme der NBB Government zur Brandmauer gegen die AfD Die Bundesrepublik Deutschland versteht sich als eine parlamentarische Demokratie, in der freie Wahlen und politische Meinungsvielfalt...

Unsere Haltung zur aktuellen Politik – Eine...

Unsere Haltung zur aktuellen Politik – Eine Stellungnahme der NBB Government Als innerstädtische Gemeinschaft stehen wir für Eigenverantwortung, lokale Selbstbestimmung und eine offene, friedliche Gesellschaft....