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Stärkung der Demokratie weltweit

Ist Deutschland souverän – ja oder nein? Offiziell ist Deutschland ein souveräner Staat. Doch in der Realität stellen sich viele Fragen: Warum gibt es bis heute keinen Friedensvertrag mit den Alliierten? Warum gelten noch immer Teile des Besatzungsrechts fort? Warum stehen ausländische Truppen dauerhaft auf deutschem Boden – auf Basis alter Verträge? Die Antwort lautet: Formell ja – aber praktisch eingeschränkt. Echte Souveränität bedeutet Unabhängigkeit in Recht, Militär, Medien und Wirtschaft. In all diesen Bereichen hat Deutschland bis heute Fremdbindungen, die kritisch hinterfragt werden müssen. NBB Government sagt: Souveränität muss spürbar, sichtbar und uneingeschränkt sein – nicht nur auf dem Papier.

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Russischer Politikwissenschaftler Alexej Fenenko

Russischer Politikwissenschaftler Alexej Fenenko über die fehlende Souveränität von Deutschland

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img Wahrheit und Erwachen

Politik und Wahres

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Polizisten haben einen Eid auf das Grundgesetz geschworen. Doch wenn die Regierung selbst gegen das Grundgesetz verstößt – durch Zensur, ungerechte Justiz oder politische Repression –, dann muss sich die Polizei fragen: Auf wessen Seite stehen wir?

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Der Begriff „Demokratie“ kommt aus dem Griechischen und bedeutet „Herrschaft des Volkes“. Eine echte Demokratie sollte folgende Merkmale haben:

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Um das Schweizer Modell in Deutschland einzuführen, ist eine klare Strategie erforderlich, die schrittweise umgesetzt wird. Der Fokus liegt auf der Aufklärung der Bürger, der politischen Mobilisierung und der schrittweisen Einführung direkter Demokratie.

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Unsere Gesellschaft steht an einem Wendepunkt. Während die Wirtschaft brummt, geraten immer mehr Menschen unter sozialen Druck. Viele arbeiten hart – und können sich dennoch das Leben kaum leisten. Mieten steigen, Armut wächst, Vertrauen schwindet. Das ist kein Naturgesetz – es ist das Ergebnis politischer Entscheidungen.

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Bericht der NBB Government: Zur politischen Steuerung von Medien in Deutschland

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Bericht der NBB Government: Deutschlands fehlender Friedensvertrag – Ein verdrängtes Thema von historischer Tragweite

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In welchem Rechtsstatus agiert die Bundeswehr, wenn es keinen Friedensvertrag gibt?

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Eine klare und verständliche Erklärung für Bürgerinnen und Bürger – mit konkretem Beispiel aus dem Steuerrecht:

  Was ist ein Gesetz – und was ist eine Verordnung? Viele Menschen hören ständig…