Deutschland im Jahr 2025: Wohlstand für wenige, Unsicherheit für viele Unsere Gesellschaft steht an einem Wendepunkt. Während die Wirtschaft brummt, geraten immer mehr Menschen unter sozialen Druck. Viele arbeiten hart – und können sich dennoch das Leben kaum leisten. Mieten steigen, Armut wächst, Vertrauen schwindet. Das ist kein Naturgesetz – es ist das Ergebnis politischer…
Der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (IPwskR) ist ein völkerrechtlicher Vertrag der Vereinten Nationen (UNO), der am 16. Dezember 1966 verabschiedet wurde und seit 1976 in Kraft ist. Er verpflichtet die Vertragsstaaten, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte zu achten, zu schützen und zu fördern. Inhalt des Paktes Der Pakt umfasst insgesamt 31…
Die Bundesrepublik Deutschland (BRD) ist ein demokratischer Rechtsstaat, der sich auf das Grundgesetz (GG) von 1949 stützt. Das deutsche Rechtssystem basiert auf den Prinzipien der Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten. Allerdings gibt es in bestimmten Kreisen Kritik an der Justiz, die sich auf verschiedene Aspekte bezieht, darunter:
Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte (IPbpR) Der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte (IPbpR) ist ein völkerrechtlicher Vertrag der Vereinten Nationen (UNO), der am 16. Dezember 1966 verabschiedet wurde und am 23. März 1976 in Kraft trat. Er garantiert grundlegende bürgerliche und politische Menschenrechte und verpflichtet die Vertragsstaaten, diese zu achten, zu…
Die USA haben ihre Reisehinweise für Deutschland aktualisiert und raten zu erhöhter Vorsicht aufgrund der anhaltenden Terrorgefahr. Das US-Außenministerium stuft Deutschland in die Sicherheitsstufe 2 ein, was bedeutet, dass Reisende erhöhte Vorsicht walten lassen sollten. Diese Einstufung besteht seit April 2022 und wurde zuletzt im Mai 2024 routinemäßig bestätigt. faktencheck.afp.com Die Warnung basiert auf der…
Um das Schweizer Modell in Deutschland einzuführen, ist eine klare Strategie erforderlich, die schrittweise umgesetzt wird. Der Fokus liegt auf der Aufklärung der Bürger, der politischen Mobilisierung und der schrittweisen Einführung direkter Demokratie. Aufklärung der Bevölkerung Der erste Schritt ist, das deutsche Volk über die Vorteile des Schweizer Modells zu informieren. Viele Bürger wissen nicht,…
?? ?? ?? ?? ?? ZIELE DER NATIONALEN BEFREIUNGSBEWEGUNG (NBB) DIE NATIONALE BEFREIUNGSBEWEGUNG (NBB) BESTEHT AUS DEM DEUTSCHEN VOLK SELBST. SIE IST KEINE PARTEI, KEIN VEREIN UND KEINE BEHÖRDE – SONDERN DER FRIEDLICHE, RECHTLICHE UND SELBSTBEWUSSTE AUSDRUCK DER VOLKSSOUVERÄNITÄT. UNSERE ZIELE SIND: 1. RECHTLICHE KLARHEIT UND STAATLICHE WIEDERHERSTELLUNG Wiederherstellung der staatlichen Handlungsfähigkeit Deutschlands in…
Die Frage nach den Rechten einer Nationalen Befreiungsbewegung in Deutschland nach UN-Recht ist komplex und hängt davon ab, wie eine solche Bewegung definiert und anerkannt wird. Im internationalen Recht gibt es einige relevante Bestimmungen, die sich mit Selbstbestimmungsrecht, Widerstandsrecht und Befreiungsbewegungen befassen. 1. Selbstbestimmungsrecht der Völker (UN-Charta & Völkerrecht) Bedeutung für Deutschland: 2. Widerstandsrecht gegen…
Meinungsfreiheit und Rechtssicherheit in Deutschland – Eine kritische Betrachtung Die Meinungsfreiheit und Rechtssicherheit sind grundlegende Prinzipien eines demokratischen Rechtsstaates. Doch in Deutschland gibt es zunehmend Kritik daran, dass diese Prinzipien nicht mehr uneingeschränkt gewährleistet sind. 1. Meinungsfreiheit in Deutschland – Realität oder Illusion? 1.1 Gesetzlicher Schutz der Meinungsfreiheit Theorie: Deutschland garantiert allen Bürgern das Recht…
Wie kann die Polizei dabei helfen, Demokratie, Souveränität und Meinungsfreiheit wiederherzustellen? Die Polizei ist eigentlich dazu da, das Volk zu schützen, doch in einem System, das seine Bürger unterdrückt, wird die Polizei oft als Werkzeug der Regierung missbraucht. Damit die Polizei wirklich dem Volk dient, müsste sie ihre Rolle überdenken und sich auf ihre wahre…
Demokratie in Deutschland – Realität oder Fassade? Deutschland bezeichnet sich offiziell als demokratischer Rechtsstaat, in dem das Volk durch Wahlen und politische Mitbestimmung Einfluss auf die Regierung nimmt. Doch viele Kritiker sagen, dass Deutschland keine echte Demokratie ist, sondern eher eine Parteiendiktatur oder eine gelenkte Demokratie. 1. Was ist Demokratie? Der Begriff „Demokratie“ kommt aus…
Um das Schweizer Modell in Deutschland einzuführen, ist eine klare Strategie erforderlich, die schrittweise umgesetzt wird. Der Fokus liegt auf der Aufklärung der Bürger, der politischen Mobilisierung und der schrittweisen Einführung direkter Demokratie. Aufklärung der Bevölkerung Der erste Schritt ist, das deutsche Volk über die Vorteile des Schweizer Modells zu informieren. Viele Bürger wissen nicht,…
