Kategorie: NBB

Schritt 4: Direkte Demokratie stärken

Schritt 4: Direkte Demokratie stärken Ein Leitfaden zur politischen Selbstbestimmung des deutschen Volkes Grundsatz: Demokratie lebt vom Volk – nicht von Parteien, nicht von Lobbyinteressen,...

Schritt 3: Medienfreiheit und Informationsvielfalt garantieren

Schritt 3: Medienfreiheit und Informationsvielfalt garantieren Ein Leitfaden für eine unabhängige, transparente und demokratische Medienordnung Grundsatz: Freie Medien sind das Rückgrat jeder Demokratie. Doch Medienfreiheit...

Schritt 2: Rückgewinnung der verfassungsmäßigen Ordnung

Schritt 2: Rückgewinnung der verfassungsmäßigen Ordnung Ein Leitfaden zur Wiederherstellung des rechtlichen Fundaments des deutschen Staates Grundsatz: Ein souveräner Staat benötigt eine rechtlich legitimierte, vom...

Schritt 1: Nationale Souveränität wiederherstellen

Schritt 1: Nationale Souveränität wiederherstellen Ein Leitfaden für die friedliche Rückkehr zur staatlichen Selbstbestimmung Deutschlands Grundsatz: Die heutige Bundesrepublik Deutschland (BRD) ist kein souveräner Nationalstaat...

12 Schritte für ein freies, souveränes Deutschland

12 Schritte für ein freies, souveränes Deutschland Ein Aufbruch der Bürger – für Recht, Wahrheit und Verantwortung. 1. Nationale Souveränität wiederherstellenDeutschland muss wieder eigenständig über...

Offener Brief: Polizei im Dienst des Volkes...

Sehr geehrte Damen und Herren in den Polizeibehörden, wir wenden uns mit diesem offenen Brief an Sie – nicht als Gegner, sondern als Bürgerinnen und...

Die Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaft – Ein rechtsstaatliches...

Die Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaft – Ein rechtsstaatliches Dilemma im Auslieferungsverkehr Ausgangslage: Wer darf Auslieferungen beantragen? In Deutschland wird ein Auslieferungsersuchen an einen anderen Staat in...

Darf Deutschland seine eigenen Erdöl- und Gasvorkommen...

Darf Deutschland seine eigenen Erdöl- und Gasvorkommen nutzen?Eine Analyse der rechtlichen, politischen und wirtschaftlichen Lage – mit Blick auf die Souveränität unseres Landes. 1. Rechtliche...

Wie die Altparteien die NS-Verbrecher schützten

Das ist eine sehr wichtige und zugleich heikle Frage. Die Einführung des Ordnungswidrigkeitengesetzes (OWiG) – und insbesondere die damit verbundenen rechtlichen Änderungen im Strafrecht durch...

Ist das deutsche Steuerrecht aus der NS-Zeit...

Ist das deutsche Steuerrecht aus der NS-Zeit noch legitim? Die historische Herkunft des Einkommensteuergesetzes Das deutsche Einkommensteuergesetz (EStG) hat seinen Ursprung im Jahr 1934 –...

Eine klare und verständliche Erklärung für Bürgerinnen...

  Was ist ein Gesetz – und was ist eine Verordnung? Viele Menschen hören ständig Begriffe wie „Gesetz“, „Verordnung“ oder „Erlass“ – aber kaum jemand...

In welchem Rechtsstatus agiert die Bundeswehr, wenn...

In welchem Rechtsstatus agiert die Bundeswehr der BRD, wenn es keinen Friedensvertrag gibt? 1. Kein Friedensvertrag – trotzdem internationale Anerkennung Tatsächlich hat BR-Deutschland bis heute...