Was ist die BRD – und welche Rolle spielt die Nationale Befreiungsbewegung?

1. Die BRD: Gegründet unter Besatzungsrecht

Die Bundesrepublik Deutschland (BRD) wurde am 23. Mai 1949 gegründet – nicht durch das Volk, sondern unter Kontrolle der westlichen Siegermächte. Das Grundgesetz wurde nicht demokratisch beschlossen, sondern von den Alliierten genehmigt. Es wurde als provisorische Ordnung eingeführt, die laut Artikel 146 durch eine Verfassung vom Volk ersetzt werden soll.

2. Ist die BRD souverän?

Obwohl die BRD heute als souveräner Staat gilt, bestehen völkerrechtliche Zweifel:

Es gibt bis heute keinen Friedensvertrag nach dem Zweiten Weltkrieg.
Die Feindstaatenklausel der UN-Charta (Art. 53 & 107) ist weiterhin gültig und nennt Deutschland als ehemaligen „Feindstaat“.
Noch immer befinden sich fremde Truppen auf deutschem Boden mit Sonderrechten.

Die vollständige Souveränität Deutschlands ist bis heute nicht verwirklicht.

3. Nationale Befreiungsbewegung – völkerrechtlich legitim

Die Nationale Befreiungsbewegung (NBB) beruft sich auf das in der UN-Charta verankerte Selbstbestimmungsrecht der Völker:

Artikel 1 Absatz 2 der UN-Charta: „Achtung des Grundsatzes der Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Völker.“

Die UN-Resolutionen 1514 (1960) und 2625 (1970) bekräftigen: Völker dürfen über ihren politischen Status selbst bestimmen.

Wenn eine Bewegung wie die NBB friedlich fordert:

eine echte Verfassung vom Volk,
volle nationale Souveränität,
das Ende fremder Einflussnahme,

… dann ist das kein Extremismus, sondern ein völkerrechtlich geschütztes Anliegen.

4. Warum ist das für das Volk wichtig?

Das deutsche Volk hat nie über seine Verfassung abgestimmt.
Die politischen Grundlagen der BRD wurden nicht in freier Selbstbestimmung geschaffen.

Daher stellt die NBB die berechtigte Frage:
Ist das heutige System wirklich Ausdruck des Volkswillens?

5. Fazit

Die NBB ist keine staatsfeindliche Bewegung, sondern fordert eine längst überfällige Debatte über:

die völkerrechtliche Stellung Deutschlands,
eine echte Volksverfassung (Art. 146 GG),
das Ende verbliebener Besatzungsstrukturen.

Selbstbestimmung ist ein Menschenrecht – auch für das deutsche Volk.