Polizei

Wie kann die Polizei dabei helfen, Demokratie, Souveränität und Meinungsfreiheit wiederherzustellen?

Die Polizei ist eigentlich dazu da, das Volk zu schützen, doch in einem System, das seine Bürger unterdrückt, wird die Polizei oft als Werkzeug der Regierung missbraucht. Damit die Polizei wirklich dem Volk dient, müsste sie ihre Rolle überdenken und sich auf ihre wahre Aufgabe besinnen: die Freiheit und Sicherheit der Bürger zu gewährleisten.

1. Die Polizei muss sich ihrer wahren Aufgabe bewusst werden

Polizisten haben einen Eid auf das Grundgesetz geschworen. Doch wenn die Regierung selbst gegen das Grundgesetz verstößt – durch Zensur, ungerechte Justiz oder politische Repression –, dann muss sich die Polizei fragen: Auf wessen Seite stehen wir?

Mögliche Maßnahmen:
1. Interne Diskussionen führen: Beamte sollten sich kritisch mit politischen Entwicklungen auseinandersetzen.
2. Rechtswidrige Anweisungen verweigern: Polizisten dürfen nicht zu „Erfüllungsgehilfen der Politik“ werden.
3. Bürgerrechte aktiv schützen: Statt Demonstrationen zu unterdrücken, sollte die Polizei die Versammlungsfreiheit verteidigen.

🔴 Ziel: Die Polizei darf sich nicht als Werkzeug der Regierung missbrauchen lassen, sondern muss die Verfassung und die Rechte der Bürger schützen.

2. Polizei darf nicht gegen friedliche Demonstranten vorgehen

Immer wieder wurden Demonstrationen gegen Regierungspolitik härter behandelt als andere Proteste.
Während Klima-Aktivisten oft nachsichtiger behandelt werden, werden Demonstranten gegen Migrationspolitik, Corona-Maßnahmen oder für Souveränität oft kriminalisiert.

Beispiele:

Querdenker-Proteste wurden mit Wasserwerfern aufgelöst, während „Fridays for Future“ oft eskortiert wird.
Bauernproteste oder regierungskritische Demonstrationen werden strenger kontrolliert als linke Proteste.

Mögliche Maßnahmen:
1. Polizeigewerkschaften könnten sich gegen politische Einflussnahme aussprechen.
2. Einsatzleiter könnten sich weigern, grundlos Gewalt gegen friedliche Bürger einzusetzen.
3. Polizisten könnten als „Beschützer“ auftreten, nicht als „Unterdrücker“.

🔴 Ziel: Die Polizei muss die Demonstrationsfreiheit für alle schützen – unabhängig davon, welche politische Meinung vertreten wird.

3. Die Polizei kann gegen politische Korruption ermitteln

Viele Skandale der Regierung (Cum-Ex, Nord Stream, Migrationspolitik) werden nicht richtig aufgeklärt.
Die Justiz ist oft parteiisch, weil Staatsanwälte weisungsgebunden sind.

Mögliche Maßnahmen:
1. Unabhängige Ermittlergruppen innerhalb der Polizei bilden.
2. Korruptionsfälle aufdecken und intern an die Öffentlichkeit bringen.
3 Keinen politischen Druck akzeptieren – Beweise müssen ans Licht!

🔴 Ziel: Politiker dürfen nicht über dem Gesetz stehen! Die Polizei kann Korruption bekämpfen, wenn sie sich nicht einschüchtern lässt.

4. Polizei muss Meinungsfreiheit schützen – nicht unterdrücken

Das NetzDG und politische Strafverfolgung haben dazu geführt, dass Meinungen unterdrückt werden.
Menschen werden für ihre Äußerungen verfolgt, während echte Kriminelle oft milde Strafen bekommen.

Mögliche Maßnahmen:
1. Polizisten könnten sich weigern, harmlose Meinungsäußerungen als „Hassrede“ zu verfolgen.
2. Internen Widerstand gegen politisch motivierte Ermittlungen organisieren.
3. Auf Missstände hinweisen, wenn Meinungsfreiheit unterdrückt wird.

🔴 Ziel: Ein Rechtsstaat kann nur existieren, wenn Meinungsfreiheit uneingeschränkt gilt. Die Polizei muss dafür sorgen, dass niemand wegen seiner Meinung verfolgt wird.

5. Polizei kann Bürgerbewegungen schützen statt bekämpfen

Bürger, die sich für Souveränität, Freiheit und Gerechtigkeit einsetzen, brauchen Schutz.
Viele Aktivisten und Regierungskritiker werden schikaniert oder kriminalisiert.

Mögliche Maßnahmen:
1. Statt Bürgerbewegungen zu unterdrücken, könnte die Polizei für ihren Schutz sorgen.
2. Keinen Druck auf Kritiker ausüben, sondern Gespräche mit ihnen führen.
3. Sich selbst in Bürgerbewegungen einbringen und Missstände von innen heraus aufdecken.

🔴 Ziel: Die Polizei muss für das Volk da sein – nicht gegen es arbeiten.

6. Die Polizei könnte Souveränität verteidigen

Deutschland ist kein wirklich souveräner Staat, weil es unter dem Einfluss der USA, der NATO und der EU steht.
Die Polizei könnte dabei helfen, Deutschlands Souveränität wiederherzustellen.

Mögliche Maßnahmen:
1. Sich gegen ausländische Geheimdiensteinflüsse wehren (z. B. NSA-Überwachung).
2. Illegale Einflussnahme durch fremde Mächte aufdecken.
3. Für den Abzug von US-Militärbasen in Deutschland eintreten.

🔴 Ziel: Deutschland muss wieder ein Staat sein, der selbst über seine Zukunft entscheidet!

7. Fazit: Die Polizei kann ein Schlüssel zur Veränderung sein

Die Polizei könnte eine entscheidende Rolle dabei spielen, Deutschland wieder zu einer echten Demokratie und einem souveränen Staat zu machen.

Was kann die Polizei tun?

1. Rechtswidrige Befehle verweigern – Keine Gewalt gegen friedliche Demonstranten!
2. Politische Skandale und Korruption aufdecken – Politiker dürfen nicht unantastbar sein!
3. Meinungsfreiheit aktiv schützen – Keine Zensur, keine Verfolgung für freie Meinungsäußerung!
4. Regierungskritische Bewegungen unterstützen statt bekämpfen – Das Volk hat das Recht, für seine Zukunft einzutreten!
5. Souveränität verteidigen – Keine fremde Kontrolle durch USA, NATO oder EU!

Wenn sich die Polizei auf ihre wahre Aufgabe besinnt – den Schutz der Bürger –, könnte sie ein entscheidender Verbündeter für die Freiheit und Unabhängig